News

Neufassung Straßenreinigungssatzung Hansestadt Buxtehude 


Wohlers / Hauschildt 

Die städtischen Betriebe Buxtehude haben Grundstückseigentümern Muster der Gebührenbescheide für Straßenreinigung und Winterdienst zugestellt auf Grundlage der neu gefassten Satzung. Wesentliche Änderung ist dabei die Einbeziehung auch von hinterliegenden Grundstücken in ihrer katastermäßigen Gesamtgröße, sofern diese eine Zuwegung zu den entsprechenden Straßen besitzen.

Neuer Berechnungsmaßstab ist dabei ein Faktor aus der Quadratwurzel der Grundstücksfläche. Daraus ergeben sich in vielen Fällen deutlich höhere oder erstmalige Gebühren für die Straßenreinigung auch und gerade nur bei Winterdienst. Neben einer Überprüfung der Eigentumsverhältnisse der veranlagten Grundstücke sollte auch geprüft werden, ob die jeweils veranlagten Grundstücke tatsächlich über eine Zuwegung zur genannten Straße unmittelbar verfügen oder diese nur über ein davor gelegenes Flurstück gegeben ist. Auch käme gegebenenfalls in Betracht, die ermittelte Flächengröße für eine begründete Beitragspflicht zu begrenzen auf eine Obergrenze von 2.000 m² für nicht bebaute Grundstücksteile bzw. land- oder forstwirtschaftliche Flurstücke.

Eine Vorlage für Gesichtspunkte einer Einwendung/Rückmeldung kann unter Download auf der Seite „Stader Landwirtschaft Kreisbauernverband Stade“ eingesehen werden.

/uploads/Straßenreinigungsgebühren 2019 und 2020 ausfüllbar.pdf 

  - (Woh)
Startseite | Datenschutz | zurück | nach oben